Rechtliche Grundlagen

Rechtliche Grundlagen

Der Unternehmer ist rechtlich dazu verpflichtet, den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Betrieb zu wahren und zu überwachen.

Gesetze und Verordnungen regeln hier grundlegende Aufgaben und die Organisation des Arbeits- und Gesundheitsschutzes.

Die rechtliche Grundlage zur Arbeitssicherheit bietet das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) §5 und das Sozialgesetzbuch SGB VII „gesetzliche Unfallversicherung“. Im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) sind die Bestellung und die Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und der Betriebsärzte (Arbeitsmedizin) geregelt.

In Deutschland überwachen staatliche Gewerbeaufsichtsämter beziehungsweise Ämter für Arbeitsschutz und die Berufsgenossenschaften die Arbeitssicherheit. Als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung geben die Berufsgenossenschaften Unfallverhütungsvorschriften (BGVen, früher UVVen) heraus, die verbindlich geltendes Recht darstellen.

Im erweiterten Verlauf stützen sich das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitssicherheitsgesetz auf die Arbeitsstättenverordnung, die Arbeitsstättenregeln, anerkanntes Regeln der Technik (DIN, EN, etc.) und den Stand der Technik.


Seit dem 1.1.2004 ist die Betriebssicherheitsverordnung in Kraft, die zudem weiter Aspekte regelt.

Insbesondere ist die Pflicht zur Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung als zentrales Element zu nennen.

Aber auch andere Bereiche werden in den kommenden Jahren über die Betriebssicherheitsverordnung geregelt werden.

So ist die BGV A3 „Prüfung der elektrischen Betriebsmittel“ bereits in der TRBS 2131 enthalten.